Demokratie in der Straßenbahn - AfD-Stadtratsfraktion Leipzig mit dabei!

Bei einer Straßenbahnfahrt anlässlich des "Jahres der Demokratie" sind am Sonnabend Bürger und Politiker miteinander ins Gespräch gekommen. Neben dem Sächsischen Justizminister Sebastian Gemkow (CDU), Stadträten der CDU- und der Freibeuter-Fraktion sowie zwei Stadtbezirksbeiräten, war die Leipziger AfD-Stadtratsfraktion mit Stadtrat Christian Kriegel vertreten. Begrüßenswert ist die Unterstützung der Aktion durch die "Initiative Sichtweisen", …

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Erneuter Versuch ein AfD-Mitglied mittels juristischer Verfahren in Bedrängnis zubringen!

"Die Tatbestände Verleumdung und üble Nachrede seien durch Moosdorfs Äußerungen nicht erfüllt, heißt es in einem Begründungsschreiben der Staatsanwaltschaft vom Freitag(...)." Logisch! Gut, dass die Justiz bei solchen Fällen einen klaren Blick hat! Herr Wolff sollte sich schämen, einem unschuldigen Bürger eine, nach seinem Empfinden nach, vermeintliche Straftat vorzuwerfen! Darüber hinaus kritisiert Wolff das Urteil massiv, und greift die …

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Außer Kaiserschmarrn nur Schmarrn in Salzburg!

Wie u.a. die Mittagsausgabe der Tagesschau vom 20.9.2018 berichtet, gibt es auf dem EU-Gipfel in Salzburg „Stillstand“. Die Gastgeber loben indes die „gute Atmosphäre“ und sind hocherfreut, dass es nicht zu einem „Eklat“ gekommen ist. Als grandioses Ergebnis wird der Öffentlichkeit ein Arrangement mit Ägypten in der Flüchtlingsfrage präsentiert. Dazu nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Europa-Ausschuss Siegbert Droese wie folgt …

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Stärkung von Frontex reicht nicht

Laut Presseberichten will die EU nun endlich erste Schritte zu einer effektiveren Sicherung der EU-Außengrenzen ergreifen. Dazu soll Frontex von derzeit 1.500 auf 10.000 Beamte erweitert werden; die Beamten sollen auch bewaffnet sein. Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz betont: "Die Stärkung von Frontex ist die einzig wirkliche Lösung der Migrationskrise." Der AfD-Bundestagsabgeordnete im EU-Ausschuss Siegbert Droese meint hierzu: "Wir …

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Treffen der „Interfraktionellen Arbeitsgruppe Fluglärm“

Die „Interfraktionelle Arbeitsgruppe Fluglärm“, welche sich aus allen im 19. Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen zusammensetzt, hat sich gestern zu einem Arbeitstreffen zusammengefunden. Der Leipziger Bundestagsabgeordnete CHristoph Neumann (Wahlkreis 152, Leipzig-Nord) nahm als Vertreter der AfD-Fraktion teil. CHristoph Neumann - selbst vom Fluglärm betroffen - vertritt für die Leipziger Bürger und seine Fraktion folgenden Standpunkt: Der …

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Merbitz-Kandidatur versetzt Leipzig in Wallung

Bernd Merbitz will nach dem Ende seiner Dienstzeit als Leipziger Polizeichef - Ende Januar 2019 - in die Politik wechseln und für die CDU zur Landtagswahl 2019 als Kandidat ins Rennen gehen. Das gab er am Dienstag der Leipziger Volkszeitung exklusiv bekannt. Dazu nimmt der AfD-Kreisvorsitzende, stellvertretende sächsische Landeschef und Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese wie folgt Stellung: "Leipziger Polizeichef Merbitz versetzt mit seiner …

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Gewandhausorchester Leipzig an Scheinheiligkeit kaum zu überbieten!

Unter dem Deckmantel von Toleranz, Miteinander und Weltoffenheit geben Leipziger Gewandhausorchester und Staatskapelle Dresden gemeinsame Konzerte gegen Fremdenfeindlichkeit. In Wirklichkeit wird dadurch in das Horn all Jener geblasen, welche die Sachsen, zu Unrecht, mit Hass und Hetze verunglimpfen! Es wäre nicht verwunderlich, wenn in Zukunft die linksextremistische, deutschfeindliche Band "Feine Sahne Fischfilet" und das Leipziger …

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Ungarn zu Unrecht am Pranger der EU

Wie u.a. Reuters am 10. und 11.9.2018 berichtet, will das Europäische Parlament am 12.9.2018 über die Einleitung eines Artikel-7-Verfahrens gegen Ungarn abstimmen. Der Vorsitzende der größten Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), meint: „Es gibt keinen Rabatt für EVP-Mitglieder (gemeint ist die ungarische Fidesz-Partei von Ministerpräsident Orbán). Viktor Orbán müsse die Sorgen der EU anerkennen.“ Und Weber sagt weiter …

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Linksterroristischer Angriff auf Landesdirektion Leipzig

In der Nacht zu Montag haben linksextremistische Gewalttäter die Landesdirektion Leipzig in der Braustraße angegriffen. Personen wurden dabei, Gott sei Dank, nicht verletzt. Doch der entstandene Sachschaden ist enorm! "Inzwischen ist im Internet ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Auf dem Portal indymedia.org ist am Montagmittag ein anonymes Schreiben veröffentlicht worden, in welchem die mutmaßlichen Täter einräumen, "in Solidarität mit …

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Mazedonien ist Merkels neuer Liebling

Kanzlerin Merkel hat bei ihrem Besuch in Skopje massiv für ein positives Votum bei der Volksabstimmung am 30.9.2018 geworben. Dabei sollen die (Nord-)Mazedonier gleichzeitig über den neuen Landesnamen und die Nato- und EU-Mitgliedschaft abstimmen. Merkel betonte dabei: "Der westliche Balkan ist entscheidend für die Stabilität der ganzen Union." Mazedonien (und Albanien) müssten auch ganz schnell in die EU und Nato, weil Russland die EU-Politik …

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Das Personal der Initiatoren und der Unterstützer spricht dafür, dass sie Chancen im bürgerlichen Milieu haben.

Frankfurter Allgemeine, 04. März 2013
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