Diesel-Urteil: Kalte Enteignung für Autofahrer

Pressemeldung Siegbert Droese zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Diesel-Urteil: Kalte Enteignung für Autofahrer Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Das geht aus einem Gerichtsurteil vom Dienstag hervor. Dazu nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese, welcher Mitglied im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages ist, wie folgt Stellung: "Nach dem …

Weiterlesen …

Keine höheren Kita-Gebühren in Leipzig

Keine höheren Kita-Gebühren in Leipzig Eines der wichtigsten Themen in Leipzig´s Kommunalpolitik sind die Kita-Gebühren. Der Stadtrat ist gegen die Erhöhung, welche die Verwaltung planmäßig vorgeschlagen hatte. Über Parteigrenzen hinaus fordern alle Leipziger Fraktionen einen anderen weg. Daher zieht die Verwaltung den Vorschlag zurück, es wird keine Erhöhungen geben. Unabhängig von der kurzfristigen Perspektive fordern wir nun einen …

Weiterlesen …

Kein Ostdeutscher in Merkel´s Kabinett?

Pressemeldung von Siegbert Droese zu Merkels geplantem Kabinett: Kein Ostdeutscher in Merkel´s Kabinett? Die Entscheidung der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gefallen: Kein einziger ostdeutscher Minister wird von der Union in das künftige Kabinett berufen. Dazu meint der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende sächsische AfD-Landeschef Siegbert Droese: „Es ist schon erstaunlich, wie weiterhin die Menschen in den …

Weiterlesen …

AfD erteilt Absage an „Vereinigte Staaten von Europa“

Pressemeldung MdB Siegbert Droese: AfD erteilt Absage an „Vereinigte Staaten von Europa“ Die FDP will die „Handlungsfähigkeit der gemeinsamen europäischen Außenpolitik verbessern und die Rolle der Hohen Vertreterin stärken“. Über diesen Antrag hat der Bundestag am Freitag, 23. Februar 2018, erstmalig debattiert. Gemeint ist Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. In der darauffolgenden …

Weiterlesen …

Gratulation an Essener Tafel für deren Mut!

Die Essener Tafel nimmt nur noch Deutsche als Kunden auf: 75 Prozent der 6000 seien zuletzt Zuwanderer gewesen, deshalb habe man sich zu dem Schritt gezwungen gesehen, erklärte der Verein, der Lebensmittel an Bedürftige verteilt. „Wir wollen, dass auch die deutsche Oma weiter zu uns kommt“, sagte der Vorsitzende des Vereins, gegenüber der WAZ. Dazu erklärt der stellvertretende, sächsische AfD-Landesvorsitzende, Siegbert Droese: „Wie zu erwarten …

Weiterlesen …

CDU-Ministerin endlich entlassen!

Für den Einsatz der Bundeswehr 2019 bei der schnellen Eingreiftruppe der NATO fehlen der Truppe nicht nur Panzer, sondern auch Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte. Das geht laut „Rheinischer Post“ aus einem Papier des Heereskommandos hervor. „Im Bereich bewegliche Unterbringung im Einsatz weist das Heer bis mind. 2021 eine Fähigkeitslücke auf“, heiße es in dem internen Bericht des Heereskommandos. Dazu erklärt der stellvertretende …

Weiterlesen …

Verteidigungsetat endlich erhöhen!

Aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums zur materiellen Einsatzbereitschaft geht laut „Welt“ hervor, dass der Panzerlehrbrigade 9 in Munster aktuell nur neun von 44 vorgesehenen Kampfpanzern „Leopard 2“ zur Verfügung stehen. Von 14 benötigten Schützenpanzern „Marder“ sind nur drei einsatzfähig. Es mangelt an Ersatzteilen und nötiger Wartung. Es fehlen Nachtsichtgeräte, Granatmaschinenwaffen, Unterstützungsfahrzeuge, …

Weiterlesen …

Pressemeldung des Mitglieds im Europa-Ausschuss MdB Siegbert Droese zum vorliegenden Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD

Pressemeldung des Mitglieds im Europa-Ausschuss MdB Siegbert Droese zum vorliegenden Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD: Souveränität Deutschlands soll endgültig verschwinden! Zu den europapolitischen Passagen im vorliegenden Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD nimmt MdB Siegbert Droese - Mitglieds im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages - wie folgt Stellung: "Wenn im vorliegenden Koalitionsvertrag geschrieben steht: ´Deutschland hat …

Weiterlesen …

Stirbt die Hoffnung zuletzt?

Stirbt die Hoffnung zuletzt? Ist das Leipziger Sportmuseum nun in Sicht oder nicht? Die Initiative des Stadtbezirksbeirates Mitte zur überfälligen Umsetzung des Stadtratsbeschlusses von 2007, ein den Sporttraditionen Leipzigs würdiges Sportmuseum zu errichten, wird von der AfD-Fraktion ausdrücklich unterstützt! Zielstellung ist ja, die nach jahrelangen Bemühungen etwa 90 000 angesammelten Exponate der Sportstadt Leipzig endlich einer breiten …

Weiterlesen …

++ Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion ++ Pohl: GroKo überlässt Ostdeutschland der Armut

Über die Bedeutung der GroKo-Vereinbarungen zwischen Union und SPD für die ostdeutschen Bundesländer sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete in seiner Funktion als Sprecher für Ostdeutschland, Jürgen Pohl: "Ostdeutschland spielte in den Verhandlungen von Union und SPD ganz offensichtlich keine Rolle. Denn sie überlassen die künftigen Ost-Rentner der Altersarmut. Fast alle ostdeutschen Arbeitnehmer haben seit 1990 gebrochene Erwerbsbiografien. Für sie …

Weiterlesen …

Unser Service für Journalisten

Ansprechpartner:

Siegbert Droese

Wenn Sie regelmäßige Informationen oder Meldungen erhalten möchten, oder in unseren Presseverteiler aufgenommen werden möchten, dann nehmen Sie sich die kurze Zeit, unser beigefügtes Formular auszufüllen - wir werden schnellstmöglichst Kontakt mit Ihnen aufnehmen.

Das Personal der Initiatoren und der Unterstützer spricht dafür, dass sie Chancen im bürgerlichen Milieu haben.

Frankfurter Allgemeine, 04. März 2013
Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung