Messer muss Unwort des Jahres 2018 werden!

Anfang März griff ein sieben Jahre alter Zweitklässler seine Lehrerin in Teningen bei Freiburg mit einem Messer an und verletzte sie. Das Kind soll laut „BILD“ bereits mehrfach gewalttätig gewesen sein. Die Lehrerin und ihre Kollegen hätten die Behörden immer wieder vor ihm gewarnt. Aktuell meldet sich nun Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) zu diesem Fall zu Wort: „Wir müssen nicht wegen jedem Einzelfall glauben, wir müssten die Welt ändern. …

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Stadt prüft den Bedarf von Kältebussen in Leipzig für den nächsten Winter

Die Thematik der Obdachlosigkeit wurde erst im Winter von der AfD-Stadtratsfraktion in den Stadtrat getragen. Nun wurde erneut die Thematik aufgegriffen. Diesmal wurde ein Antrag der Linken in der Form des Verwaltungsstandpunktes durch alle Fraktionen mitgetragen. (Diesmal war wahrscheinlich der Antragsteller der vermeintlich Bessere?) Wir haben das Anliegen unterstützt, da auch den vermeintlich schwächsten unserer Gesellschaft geholfen werden …

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Bücherverbrennungen nur noch eine Frage der Zeit

Zu den erwarteten und auch eingetretenen Tumulten an den Ständen und bei den Veranstaltungen "rechter" Verlage auf der Leipziger Buchmesse erklärt der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese: "Am vergangenen Wochenende zeigte sich auf der Leipziger Buchmesse erneut, dass der diskursfeindliche linke Mainstream den Verlust seiner politischen Deutungshoheit nicht ertragen kann und sein Gerede von Demokratie und Meinungsfreiheit reine …

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Die Veranstaltung "Classic Open" ist ein in Leipzig einmaliges Format

Rede von Tobias Keller in der Ratsversammlung zum Antrag der „Grünen“: Sperrvermerk für Classic Open-Zuschuss 2018/ Neuausrichtung VI-A-05156 am 28.02.2018 Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Die Veranstaltung "Classic Open" ist ein in Leipzig einmaliges Format, das sehr beliebt ist und vor allen Dingen mit dem Namen Peter Degner steht und fällt. Sicher ist Herr Degner nicht immer einfach zu handhaben, legte er sich …

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Die SPD ist der neue Kanzlerwahlverein

MdB Siegbert Droese zum SPD-Mitgliederentscheid Zum heutigen SPD-Mitgliederentscheid erklärt der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende sächsische Landeschef Siegbert Droese: „Ab jetzt steht es fest: Die SPD ist der neue Kanzlerwahlverein. Wenn Frau Merkel den Sozialdemokraten zum Mitgliedervotum gratuliert, dass sie Kanzlerin bleiben darf, dann sagt das viel über den Zustand der künftigen Koalitionäre aus. Nicht ohne Grund, …

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Nachbetrachtung der Diskussionsrunde bezüglich des Linken Antrages "keine rechten Verlage auf der Buchmesse"

Nachbetrachtung der Diskussionsrunde bezüglich des Linken Antrages "keine rechten Verlage auf der Buchmesse" Der Antrag der Linken wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Interessant war dabei die Begründung. Alle beriefen sich auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Soweit - so gut! Gleichzeitig wollten sich die anderen Fraktionen an uns abarbeiten. Dies war zu erwarten und verwunderte daher nicht. Stetiges Wiederholen verbessert aber nicht …

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Stadtrat Christian Kriegel bezüglich des Linken Antrages "keine rechten Verlage auf der Buchmesse"

Stadtrat Christian Kriegel bezüglich des Linken Antrages "keine rechten Verlage auf der Buchmesse" Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste und Journalisten! Es ist mal wieder soweit! Die Fraktion DIE LINKE holt zum Rundumschlag gegen vermeintlich rechte Verlage auf der Leipziger Buchmesse aus, die nicht in ihr Weltbild passen. Im Sachverhaltstext heißt es: Die …

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Linken-Antrag: LKW-Durchfahrtsverbot in Leipzig

Linken-Antrag: LKW-Durchfahrtsverbot in Leipzig Mit 35 "Ja"-Stimmen gegen 24 "Nein"-Stimmen wurde dieser Antrag mehrheitlich bestätigt. Die AfD-Stadtratsfraktion lehnte selbstverständlich dieses populistische und wirtschaftsfeindliche Ansinnen ab. Mit besonderer Verwunderung nahmen wir die FDP Zustimmung zur Kenntnis. ______________________________ Rede von Tobias Keller zum Antrag der „Linken“: Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen …

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Diesel-Urteil: Kalte Enteignung für Autofahrer

Pressemeldung Siegbert Droese zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Diesel-Urteil: Kalte Enteignung für Autofahrer Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Das geht aus einem Gerichtsurteil vom Dienstag hervor. Dazu nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese, welcher Mitglied im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages ist, wie folgt Stellung: "Nach dem …

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Keine höheren Kita-Gebühren in Leipzig

Keine höheren Kita-Gebühren in Leipzig Eines der wichtigsten Themen in Leipzig´s Kommunalpolitik sind die Kita-Gebühren. Der Stadtrat ist gegen die Erhöhung, welche die Verwaltung planmäßig vorgeschlagen hatte. Über Parteigrenzen hinaus fordern alle Leipziger Fraktionen einen anderen weg. Daher zieht die Verwaltung den Vorschlag zurück, es wird keine Erhöhungen geben. Unabhängig von der kurzfristigen Perspektive fordern wir nun einen …

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Das Personal der Initiatoren und der Unterstützer spricht dafür, dass sie Chancen im bürgerlichen Milieu haben.

Frankfurter Allgemeine, 04. März 2013
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