Die SPD ist der neue Kanzlerwahlverein

MdB Siegbert Droese zum SPD-Mitgliederentscheid Zum heutigen SPD-Mitgliederentscheid erklärt der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende sächsische Landeschef Siegbert Droese: „Ab jetzt steht es fest: Die SPD ist der neue Kanzlerwahlverein. Wenn Frau Merkel den Sozialdemokraten zum Mitgliedervotum gratuliert, dass sie Kanzlerin bleiben darf, dann sagt das viel über den Zustand der künftigen Koalitionäre aus. Nicht ohne Grund, …

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Nachbetrachtung der Diskussionsrunde bezüglich des Linken Antrages "keine rechten Verlage auf der Buchmesse"

Nachbetrachtung der Diskussionsrunde bezüglich des Linken Antrages "keine rechten Verlage auf der Buchmesse" Der Antrag der Linken wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Interessant war dabei die Begründung. Alle beriefen sich auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Soweit - so gut! Gleichzeitig wollten sich die anderen Fraktionen an uns abarbeiten. Dies war zu erwarten und verwunderte daher nicht. Stetiges Wiederholen verbessert aber nicht …

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Stadtrat Christian Kriegel bezüglich des Linken Antrages "keine rechten Verlage auf der Buchmesse"

Stadtrat Christian Kriegel bezüglich des Linken Antrages "keine rechten Verlage auf der Buchmesse" Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste und Journalisten! Es ist mal wieder soweit! Die Fraktion DIE LINKE holt zum Rundumschlag gegen vermeintlich rechte Verlage auf der Leipziger Buchmesse aus, die nicht in ihr Weltbild passen. Im Sachverhaltstext heißt es: Die …

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Linken-Antrag: LKW-Durchfahrtsverbot in Leipzig

Linken-Antrag: LKW-Durchfahrtsverbot in Leipzig Mit 35 "Ja"-Stimmen gegen 24 "Nein"-Stimmen wurde dieser Antrag mehrheitlich bestätigt. Die AfD-Stadtratsfraktion lehnte selbstverständlich dieses populistische und wirtschaftsfeindliche Ansinnen ab. Mit besonderer Verwunderung nahmen wir die FDP Zustimmung zur Kenntnis. ______________________________ Rede von Tobias Keller zum Antrag der „Linken“: Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen …

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Diesel-Urteil: Kalte Enteignung für Autofahrer

Pressemeldung Siegbert Droese zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Diesel-Urteil: Kalte Enteignung für Autofahrer Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Das geht aus einem Gerichtsurteil vom Dienstag hervor. Dazu nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese, welcher Mitglied im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestages ist, wie folgt Stellung: "Nach dem …

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Keine höheren Kita-Gebühren in Leipzig

Keine höheren Kita-Gebühren in Leipzig Eines der wichtigsten Themen in Leipzig´s Kommunalpolitik sind die Kita-Gebühren. Der Stadtrat ist gegen die Erhöhung, welche die Verwaltung planmäßig vorgeschlagen hatte. Über Parteigrenzen hinaus fordern alle Leipziger Fraktionen einen anderen weg. Daher zieht die Verwaltung den Vorschlag zurück, es wird keine Erhöhungen geben. Unabhängig von der kurzfristigen Perspektive fordern wir nun einen …

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Kein Ostdeutscher in Merkel´s Kabinett?

Pressemeldung von Siegbert Droese zu Merkels geplantem Kabinett: Kein Ostdeutscher in Merkel´s Kabinett? Die Entscheidung der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gefallen: Kein einziger ostdeutscher Minister wird von der Union in das künftige Kabinett berufen. Dazu meint der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende sächsische AfD-Landeschef Siegbert Droese: „Es ist schon erstaunlich, wie weiterhin die Menschen in den …

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AfD erteilt Absage an „Vereinigte Staaten von Europa“

Pressemeldung MdB Siegbert Droese: AfD erteilt Absage an „Vereinigte Staaten von Europa“ Die FDP will die „Handlungsfähigkeit der gemeinsamen europäischen Außenpolitik verbessern und die Rolle der Hohen Vertreterin stärken“. Über diesen Antrag hat der Bundestag am Freitag, 23. Februar 2018, erstmalig debattiert. Gemeint ist Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. In der darauffolgenden …

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Gratulation an Essener Tafel für deren Mut!

Die Essener Tafel nimmt nur noch Deutsche als Kunden auf: 75 Prozent der 6000 seien zuletzt Zuwanderer gewesen, deshalb habe man sich zu dem Schritt gezwungen gesehen, erklärte der Verein, der Lebensmittel an Bedürftige verteilt. „Wir wollen, dass auch die deutsche Oma weiter zu uns kommt“, sagte der Vorsitzende des Vereins, gegenüber der WAZ. Dazu erklärt der stellvertretende, sächsische AfD-Landesvorsitzende, Siegbert Droese: „Wie zu erwarten …

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CDU-Ministerin endlich entlassen!

Für den Einsatz der Bundeswehr 2019 bei der schnellen Eingreiftruppe der NATO fehlen der Truppe nicht nur Panzer, sondern auch Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte. Das geht laut „Rheinischer Post“ aus einem Papier des Heereskommandos hervor. „Im Bereich bewegliche Unterbringung im Einsatz weist das Heer bis mind. 2021 eine Fähigkeitslücke auf“, heiße es in dem internen Bericht des Heereskommandos. Dazu erklärt der stellvertretende …

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Das Personal der Initiatoren und der Unterstützer spricht dafür, dass sie Chancen im bürgerlichen Milieu haben.

Frankfurter Allgemeine, 04. März 2013

Bürgerbüros

Die AfD stellt sich vor

Hier finden Sie die Bürgerbüros der Abgeordneten des Landtages der Fraktion der AfD im Sächsichen Landtag.

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