Mai 2019

Kommunalwahlprogramm: 8. Kultur und Kunst – Tradition und Vielfalt erhalten!

Die Leipziger Kunstszene benötigt für den weiteren Aufschwung eine „Galerie der Zukunft“, in der vor allem noch unbekannte Leipziger Künstler – für geringe Gebühren – wechselnd ausstellen und sich dem Publikum vorstellen können. Die AfD unterstützt eine solche Galerie, da sich weitgehend unbekannte Künstler in Leipzig oftmals in einer prekären finanziellen Situation befinden. Diese sind auf eine solche, kostengünstige Werbung angewiesen, um die …

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Mitglied werden!

Die AfD ist das parteipolitisch erfolgreichste Projekt seit der Wiedervereinigung. Innerhalb von nur sechs Jahren haben wir gemeinsam mit zahlreichen Mitgliedern, Sympathisanten und Unterstützern eine echte patriotische, konservative und bürgerliche Alternative zum Einheitsblock der Altparteien aufgebaut. Wir sind sowohl im deutschen Bundestag als auch in allen Landesparlamenten bereits mit einer politischen Vertretung präsent. Unser Anspruch ist …

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Kommunalwahlprogramm: 5. Verkehr und Infrastruktur – die Mobilität hat Vorfahrt!

Die AfD setzt sich dafür ein, dass der Öffentliche Personennahverkehr für die Fahrgäste attraktiver wird. Das Leipziger Straßenbahnnetz ist zu er halten und weiter aus- statt abzubauen, z.B. mit einer neuen Anbindung an das Helios Parkklinikum und das Herzzentrum im Leipziger Südosten sowie der Verlängerung der Linie 4 von Gohlis nach Lindenthal. Die S-Bahn-Taktzeiten sind zu verkürzen, vorrangig die der Linien S1, S2 und S3. Vor allem aber sind …

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WAHLBEOBACHTER SEIN!

1. Gemäß § 54 der Bundeswahlordnung hat während der Wahlhandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses jeder Zutritt zum Wahlraum, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist. 2. Verteilen Sie sich auf die Wahllokale und beobachten Sie die Auszählung. 3. Der Wahlvorstand MUSS Ihnen Zutritt und Anwesenheitsrecht gewähren. 4. Die Gewährung des Anwesenheitsrechts muss so ausgestaltet sein, dass es Ihnen jederzeit …

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Kommunalwahlprogramm: 9. Umweltpolitik – Vorrang haben Sachverstand und Augenmaß

Die Leipziger Seenlandschaft hat eine große und zunehmende Bedeutung für die Erholung der Leipziger und den Tourismus. Daraus leiten sich vielfältige Aufgaben des Natur- und Umweltschutzes ab – für die Seen selbst aber auch für deren Umfeld. Die dazu erforderlichen Schutzmaßnahmen finden auch zukünftig die volle Unterstützung der AfD. Die AfD Leipzig sieht eine weitere Öffnung von Fließgewässern nicht nur als optische Aufwertung des Stadtraumes …

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Kommunalwahlprogramm: 6. Kinder, Jugend, Schule, Soziales und Gesundheit – unser aller Zukunft sichern!

Alle seit 2015 neu geschaffenen städtischen Asylbewerbereinrichtungen sind auf ihre Auslastung hin zu überprüfen. Von der Stadt Leipzig abgeschlossene langfristige Mietverträge mit Dritten sind bei Nichtauslastung anderen sozialen Zwecken, wie beispielsweise der Reduzierung von Obdachlosigkeit, zu übertragen. Die AfD spricht sich für das vorrangige Zurverfügungstellen von Sachleistungen anstelle der Auszahlung von Geldleistungen an Asylbewerber …

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Kommunalwahlprogramm: 9. Umweltpolitik – Vorrang haben Sachverstand und Augenmaß

Der Schutz des Leipziger Auwaldes, besser seines nur noch existierenden Restbestandes, hat nach Auffassung der AfD hohe Priorität für eine ernstzunehmende Umweltpolitik in unserer Stadt. Die AfD setzt sich dafür ein, dass bei allen städtischen Entscheidungen hierzu zukünftig der Naturschutz im Vordergrund steht und verlangt ein entsprechendes, schlüssiges Konzept der Verwaltung. Die AfD fordert die Stadt auf, den konstruktiven Dialog dazu mit …

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Kommunalwahlprogramm: 7.Sport in Leipzig – hoher Stellenwert für das Gemeinwohl

Das traditionsreiche Gebäude des Leipziger Stadtbades ist gemäß Beschlusslage des Stadtrates nach umfassender Sanierung wieder für den Bäderbetrieb zu nutzen. Die AfD unterstützt dies, wie auch die schwierige Suche nach einem geeigneten Investor. Für andere Lösungen, um öffentliche Bademöglichkeiten und den Schwimmunterricht für Kinder in diesem Stadtgebiet zu sichern, ist die AfD offen.

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Kommunalwahlprogramm: 6. Kinder, Jugend, Schule, Soziales und Gesundheit – unser aller Zukunft sichern!

Die gestiegenen Geburtenraten und der starke Zuzug junger Familien sorgen für überfüllte Kinderarztpraxen. Die Fallzahlen der Leipziger Kinderärzte lagen im ersten Quartal 2013 bei 58.000, 2017 waren es 78.000. Die Anzahl der Kinderärzte ist jedoch gleich geblieben. Kinderarztpraxen müssen neue Patienten ablehnen oder haben Wartezeiten von drei Monaten. Die AfD fordert deshalb: Die Stadt Leipzig setzt sich beim Freistaat Sachsen für eine …

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Kommunalwahlprorgamm: 5. Verkehr und Infrastruktur – die Mobilität hat Vorfahrt!

Der wachsende Fahrradverkehr in Leipzig ist sicher zu gestalten! Hier gibt es immer noch erhebliche Defizite und Handlungsbedarf! Dies betrifft die Fahrradwegführung und die ungeordneten Überschneidungen mit dem Fußgängerverkehr, die zu Unfällen führen. Aus Sicht der AfD ist anzustreben, den Fahrradverkehr von den städtischen Hauptstraßen möglichst in die Neben- und Parallelstraßen sowie in Grünbereiche umzuleiten. www.wende-fuer-leipzig.de

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